Statement von Udo Möhrstedt, Gründer und Vorstandsvorsitzender der IBC SOLAR AG, zur Solarzoll-Entscheidung der EU Kommission:
„Die EU-Kommission verschärft mit den Schutzzöllen auf chinesische Solarmodule den Handelsstreit zwischen der EU und China. Das ist der falsche Weg, denn mit Protektionismus ist niemandem geholfen.
Mit ihrer aktuellen Entscheidung, die vorläufigen Schutzzölle zu staffeln, schafft die Kommission noch mehr Unsicherheit für die Märkte und entzieht Unternehmen damit die Planungssicherheit. Denn jetzt soll die Wirtschaft bis August warten, welche Rahmenbedingungen tatsächlich gelten.
Daher ist es geboten, dass jetzt die EU-Mitgliedsstaaten eine stärkere Rolle einnehmen. Für die Verhängung vorläufiger Zölle war die EU-Kommission zuständig. Über die endgültigen Zölle entscheiden dagegen die EU-Mitgliedsstaaten. Hier hat die Kommission für ihre harte Linie keine Mehrheit. Jetzt müssen also die Mitgliedsstaaten übernehmen und den Handelskonflikt rasch beenden. Wir brauchen mehr und nicht weniger Markt.
IBC SOLAR setzt auf die Verhandlungen zwischen EU und China, in denen das Ziel eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ist. Hierfür wäre es für die EU sinnvoll, auf einen verbesserten Marktzugang in China zu setzen. Denn dort gibt es noch viele Handelshemmnisse, die abgebaut werden könnten. Anstelle von Schutzzöllen müssen wir zu verbindlichen Regelungen kommen, wie der chinesische Markt weiter für die europäische Wirtschaft geöffnet werden kann. Damit wäre allen geholfen.“